20.5.2012 von admin.

Quelle:  tagesschau.de /16.5.2012 /Wer hätte das gedacht? : “Es ist offensichtlich, dass die Umsetzung der Energiewende noch große Anstrengungen erfordert” - Die Energiewende auf 1000news.de / Kommentar 1000news.de, Mai 2012, Stephan Fröhder: Dass es  an der Energiewende allein nicht liegen kann, dass der deutsche Bundesminster für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Mai 2012 ausgewechselt wurde, haben die zahlreichen Berichte, Stellungnahmen und Kommentare zur Entlassung von Norbert Röttgen, CDU, durch die deutsche Bundeskanzlerin am 17.5.2012 deutlich gemacht. Überraschend dabei ist aber nicht, dass der in energiepolitischen Fachkreisen durchaus geschätzte bisherige Umweltminister  so plötzlich gehen musste, sondern die damit einhergehende angebliche Neubewertung der Energiewende als Aufgabe der aktuellen deutschen Politik. Den Rest des Eintrags lesen »

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16.5.2012 von admin.

Quelle: nzz.ch / “Merkel wirft Röttgen aus dem Kabinett” - Neue Zürcher Zeitung, 16. Mai 2012 /”Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Umweltminister Norbert Röttgen nach seiner Wahlschlappe bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen entlassen.”/ +++ Programmhinweis ARD-Fernsehen, 16.5.2012, 23.15h: ANNEWILL, NDR,”Röttgens Rausschmiss - Merkel im Abstiegskampf?”+++ Wiederholungen: Do, 17.05.12 | 21:02 Uhr und 18.05.12 | 07:45 Uhr auf tagesschau24/ Lesen Sie weiter auf >> nzz.ch

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15.5.2012 von admin.

Quelle: hr2 Kultur / Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main / 15.5.2012 / Thema: #Kirche #Umwelt #Wertewandel #Katholikentag 2012 #Laienkatholizismus #Demokratie #Nachhaltigkeit #Zukunft /”Den Aufbruch wagen” - Alois Glück fordert ein erneuertes christliches Leitbild für eine zukunftsfähige Gesellschaft - hr 2 Kultur, Mai 2012 / #Katholikentag / 1000news.de: Alois Glück im Gespräch mit Lothar Bauerochse (hr-Kirchenredaktion), Sendung Doppelkopf auf hr2, 15.5.2012, 12.05h und 23.05h (ab 16.5.2012 auch als Podcast)

hr2 Kultur: “Ein Signal des Aufbruchs soll der diesjährige Katholikentag sein. Dazu werden ab 16. Mai rund 30.000 Katholiken in Mannheim erwartet. Der frühere CSU-Politiker Alois Glück ist Präsident des „Zentralkomitees der deutschen Katholiken“ und damit gleichsam Chef des Katholikentages.” Den Rest des Eintrags lesen »

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15.5.2012 von admin.

Quelle: ARD / tagesthemen / 14.5.2012 / “Es wartet schon das größte Problem: Die Energiewende!” - Kommentar Ulrich Deppendorf, ARD, 14.5.2012,  zum Ausgang der NRW-Landtagswahl am 13.5.2012 und zu den Konsequenzen für die Politik der Bundesregierung /

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13.5.2012 von admin.

Quelle: tagesschau.de / ARD /WDR / 13.5.2012 / ARD (tagesschau.de): Rot-Grün gewinnt, CDU stürzt ab   / 13.5.2012, 18.00h : Landtagswahlen 2012 / Nordrhein-Westfalen / Hochrechnung bzw. Prognose / SPD 39 % / Grüne 12 % / CDU 26 % / FDP 8,5 / Piraten 7,5 /Linke 2,5 % / (Abweichungen + - 2 % am Wahlabend möglich) / Wahlbeteiligung: 59 % / Fortbestehen der Regierungskoalition  SPD / Grüne in Düsseldorf erwartet /Lesen Sie weiter auf >> tagesschau.de Den Rest des Eintrags lesen »

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13.5.2012 von admin.

Quelle: nzz.ch / 12.5.2012 / Neue Zürcher Zeitung / “Am Wochenende wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Dieser Urnengang ist für ganz Europa von eminenter Bedeutung, denn das Bundesland zählt fast 18 Millionen Einwohner und stünde als Nationalstaat im Vergleich der internationalen Wirtschaftskraft an achtzehnter Stelle.” nzz.ch, 12.5.2012″ /”(..) Den Fehler, Kraft nicht ernst zu nehmen, macht heute in der SPD-Chefetage niemand mehr. Beim letzten Berliner Parteitag avancierte sie unverhofft zum Star, wurde mit blendenden 97 Prozent zur Stellvertreterin von Parteichef Gabriel gewählt und gilt seither vielen als potenzielle Kanzlerkandidatin. Solche Ambitionen hat sie zwar dementiert. Doch kalkulierte Bescheidenheit ist wohlfeil (..). / Lesen Sie weiter auf >> nzz.ch

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12.5.2012 von admin.

Quelle: dw.de / Deutsche Welle: “State elections in North Rhine-Westphalia (NRW) have always been a good indicator of what’s to come at general elections. It’s Germany’s largest state and holds significant political sway in Berlin - at federal level.”  Den Rest des Eintrags lesen »

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11.5.2012 von admin.

Quelle: 1000news.de / 7.5.2012 /Die Grünen im Allzeithoch? - Warum sich die traditionelle Umweltpartei mit 14 Prozent nicht zufrieden geben sollte, 1000news.de, Mai 2012   / Kommentar 1000news.de: Wenn im Wahlstudio des Ersten Deutschen Fernsehens anlässlich der ersten Hochrechnungen (Wahlergebnisprognosen) das gewohnte Wahlergebnis von Bündnis 90 / Die Grünen  mit dem Begriff “Allzeithoch” in Verbindung gebracht wird, kann der falsche Eindruck entstehen, dass die grünen Erfolge sicher und beim Wähler  ‘im Abonnement’ zu haben sind. Am Tag nach den Wahlen im deutschen Bundesland Schleswig-Holstein, aber auch in Frankreich und Griechenland, stellt sich für die grüne Politik nicht nur die Frage nach den Gründen aktueller Erfolge und Misserfolge, sondern auch die nach einer langfristigen Perspektive. Den Rest des Eintrags lesen »

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9.5.2012 von admin.

Quelle: derStandard.at / 9.5.2012 /Kommunalwahl in Italien: Der Freeclimber Federico Pizzarotti (Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo) erreicht in Parma zwanzig Prozent der Stimmen, DER STANDARD, 9.5.2012 / “(..) Seit Dienstag ist Federico Pizzarotti Italiens begehrtester Mann. Rund um die Uhr bedrängen Journalisten den bisher unbekannten 39-Jährigen: Er könnte in zwei Wochen zum Bürgermeister von Parma aufsteigen. Mit 20 Prozent schaffte der Polit-Neuling den Einzug in die Stichwahl. Der Freeclimber gehört zur Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo - dem Schreckgespenst der etablierten Parteien.(..)” Lesen Sie weiter auf >> derStandard.at

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8.5.2012 von admin.

Quelle: sueddeutsche.de / 25.3.2012 /“Man muss nicht Juristerei (Rechtswissenschaften)  studiert haben, um ans Bundesverfassungsgericht zu schreiben” - Heribert Prantl plädiert für Demokratie… / Thema Bundesverfassungsgericht (BVG) / Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, spricht sich in seinem Kommentar gegen eine vom BVG gewünschte Gesetzesänderung aus… : / “(..) Diese vielen Verfassungsbeschwerden, eigentlich ein Vertrauensbeweis, sind ihnen lästig. Die Richter fühlen sich da wie Goldwäscher, die im Sand nach Goldstaub und Nuggets suchen müssen. Das ist ihnen zu mühselig. Sie wollen die Zeit besser nutzen - um Politik zu machen, um der Regierung ihre Grenzen aufzuzeigen, um in den Großfragen der Zeit die Linien zu ziehen. Deshalb werben der Präsident und der Vizepräsident des Verfassungsgerichts für eine Gesetzesänderung, die das Ziel hat, Karlsruhe mittels einer “Mutwillensgebühr” von ein paar Tausend Verfassungsbeschwerden zu befreien. Die kleinen Leute sollen zahlen, wenn sie das hohe Gericht schon mit vermeintlichem Unsinn beschäftigen.(..)” /

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7.5.2012 von admin.

Quelle: FAZ.net / 23.4.2012 /”(..) Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne), der 2010 die Abteilung Energieplanung aus dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium in sein Haus holten konnte, mahnt: „Wenn es ein Zeitfenster gibt für die beschleunigte Energiewende, dann sind das die kommenden fünf Jahre.“ Bis 2017 seien jährlich Investitionen in Höhe von zwei bis drei Milliarden Euro nötig. „Meine große Sorge ist, dass um uns herum eine neue Energiewelt entsteht und wir auf Kohlekraftwerken sitzenbleiben.“(..)” Lesen Sie weiter auf >> FAZ.net

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7.5.2012 von admin.

Quelle: sueddeutsche.de / Süddeutsche  Zeitung, 7.5.2012 /1000news.de

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7.5.2012 von admin.

Quelle: 1000news.de / “Ende des napoleonischen Führungsstils”? - Pressestimmen zum Regierungswechsel in Frankreich, Mai 2012  / Die NZZ sagt am 7.5.2012: “Die Unterstützung der Franzosen für Sarkozy, die sich in der Wahl von 2007 zeigte, entpuppte sich bald als Missverständnis. Mit seinem Führungsstil, der zu viel Napoleonisches enthielt, eckte Sarkozy an. Er wollte immer alles oder nichts und scheiterte zuletzt.” / Die FAZ bezeichnet den Wahlsieg des François Hollande als den “Der Triumph des geborenen Verlierers” /Die Süddeutsche Zeitung spricht vom “Unsicherheitsfaktor Frankreich” : “In Frankreich soll nach dem Willen der Wähler Hollande nun eine Wachstumsstrategie durchsetzen. Und der richtete auch prompt eine klare Botschaft an Europa…” / Den Rest des Eintrags lesen »

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4.5.2012 von admin.

Quelle: nzz.ch / Le Monde / 3.5.2012 /”(..)Der französische Zentrumspolitiker François Bayrou hat sich am Donnerstagabend hinter die Kandidatur François Hollandes gestellt.(..) François Bayrou, der als Kndina im ersten Wahlgang rund neun Prozent der Stimmen erhalten hat, gab laut Neue Zürcher Zeitung und le Monde vom 3. Mai 2012  seinen Anhängern zwar keine direkte Wahlempfehlung, will aber selbst am kommenden Sonntag für Hollande stimmen. NZZ: “Die Politik von Nicolas Sarkozy in Einwanderungsfragen nannte er «obsessiv», was nicht nur seinem Gedankengut und jenem der Zentristen, sondern auch der Idee der Republik und dem Gaullismus widerspreche.”

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29.4.2012 von admin.

Quelle: fr-online.de / 30.4.2012 / Christian Bommarius / Leitartikel / “Vorratsdatenspeicherung: Kinderspiel des Innenministers” / Die Frankfurter Rundschau (FR) berichtet in ihrer Online-Ausgabe vom 30.4.2012, dass “es in der Koalition keinen Streit um die im Bundesjustizministerium erarbeitete Novelle zur Rechtsbehelfsbelehrung” gibt. Gleichwohl blockiere der Bundesinnenminister die Verabschiedung dieses und anderer Gesetze, “weil und solange die Bundesjustizministerin ihre Haltung im Streit um die Vorratsdatenspeicherung nicht aufgegeben hat”. Das  Gleiche gelte für das von der Bundesjustizministerin vorgelegte Gesetz zum Patentrecht, “für das Gesetz zur Kostenrechtsmodernisierung, für das Gesetz zur Schlichtung im Luftverkehr, für das Gesetz zu einem zivilrechtlichen Haager Übereinkommen und für das Gesetz zur Prozesskosten- und Beratungshilfe.” Den Rest des Eintrags lesen »

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29.4.2012 von admin.

Quelle:  presseclub.de / ARD, WDR / 29.4.2012 /  Jörg Schönenborn, DasErste.de, #Presseclub,  versucht den Blick in die Zukunft und möchte wissen, wie es mit der Partei “Die Piraten” in Deutschland weitergehen wird. Dabei unterstützen ihn Mariam Lau, Die ZEIT, Ines Pohl, die tageszeitung (taz), Merlind Theile, Der Spiegel und Patrick Bauer, Neon. Ob “die Piraten” in Deutschland  mit ihrem Auftreten, ihren Zielvorstellungen, Vorgehensweisen und  ihrem Personal im April 2012 als eine vorübergehende #Protestbewegung oder eine auch in Zukunft stabile politische Kraft anzusehen sind - darüber gibt es im Presseclub der ARD am 29.4.2012 keine Einigkeit. Den Rest des Eintrags lesen »

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26.4.2012 von admin.

Quelle: dw.de /26.4.2012 /   “Die neue Schützhülle über dem Unglücksreaktor wird eine Spannweite von 257 Metern und eine Höhe von 109 Metern haben - 26 Jahre nach dem Atomunfall in Tschernobyl beginnen die Bauarbeiten über dem zerstörten vierten Block des stillgelegten Atomkraftwerks im Norden der Ukraine”, dw.de, 26.4.2012 /Kommentar 1000news.de: Der aufmerksame Beobachter darf verblüfft sein, Den Rest des Eintrags lesen »

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25.4.2012 von admin.

Quelle: hr2.de / Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main, 2. Hörfunkprogramm / 20.4.2012 /”Die USA haben fast keinen Datenschutz - ist das allen klar?”, 1000news.de :: wissen, was zählt, hr 2, Kulturradio, Der Tag, 20.4.2012 / Lesen Sie weiter auf >> hr2.de

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20.4.2012 von admin.

Quelle: dradio.de / 19.4.2012 / “Schaar: Friedrich verschleppt Neuregelung über Datenspeicherung” /Den Nachrichten von dradio.de vom 19.4.2012 zufolge hat der Bundesbeauftragte für Datenschutz, peter Schaar, in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung Bundesinnenminister Friedrich “vorgeworfen, eine Neuregelung bei der Vorratsdatenspeicherung zu verschleppen”. Schaar sagte demnach, das Innenministerium verweigere den Dialog über die vom Bundesdatenschutzbeauftragten gemachten Vorschlägen zur Vorratsdatenspeicherung. Ebenso verfahre der Innenminister mit der Bundesjustizministerin. Peter Schaar  wandte sich außerdem dagegen, die Daten zu lange speichern. Den Rest des Eintrags lesen »

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19.4.2012 von admin.

Quelle: zeit.de / dpa / 9.4.2012 /Kommentar 100onews.de: Es ist kaum nachvollziehbar, warum die deutsche Bundesregierung beim Thema Datenschutz anscheinend recht übereilt und bei anderen ebenfalls die EU-Gesetzgebung berührenden Themen ganz langsam vorgeht. Da sich die derzeit als Grund der Hektik beim Speichern von Daten auf Vorrat angegebene EU-Richtlinie in naher Zukunft ohnehin wieder ändern wird und Deutschland sich schon in manch anderer Frage in der EU durchgesetzt hat, andererseits der für die Kriminalitätsbekämpfung von der Vorratsdatenspeicherung erhoffte Vorteil von Fachleuten durchaus bezweifelt wird, ist das aktuelle Vorgehen logisch schwer nachvollziehbar. Ohne konkreten Anlass von allen Bürgern Daten zu sammeln und sie mindestens für sechs Monate zu speichern, widerspricht u. a. durchaus dem Bedürfnis des Einzelnen nach dem grundgesetzlich verbürgten Schutz der Privatsphäre. Den Rest des Eintrags lesen »

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18.4.2012 von admin.

Quelle: news-online.de, 18.4.2012 - Die Themen III / Forum Bad Homburg III - Aufruf zur Gründung der Partei >> Sixties+ << / Wer über längere Zeit der in Deutschland geführten Debatte über die neue Piratenpartei gefolgt ist, kann den Eindruck gewinnen, dass nur diese Partei in der Lage sei, per Transparenzforderung und digitaler Vernetzung die Defizite an politischer Beteiligung der Bürger am Parteienstaat aufzuzeigen und denen wieder eine Stimme zu geben, die bisher aus Enttäuschung oder Resignation über Regierung, Parlament und Parteien nicht mehr zur Wahl gegangen oder mit ihrer bisher favorisierten Partei unzufrieden sind. Die Ursachen, Gründe und Motive dafür, dass der Anteil der “Nichtwähler” sich in den letzten Jahren der 40-Prozent-Marge nähert, sind gewiss vielfältig. Wer es genauer wissen will, muss neben gescheiterten Bürgerinitiativen u.a. die Freien Wähler und sicher  auch manche Sekte in den Blick nehmen, die ihren Mitgliedern eine neue Qualität der Zugehörigkeit, Selbsterfahrung und Mitwirkung verspricht. / Sixties+ ist eine Vision und die reale Gründung einer Partei gleichen Namens ist im Jahr 2012 und auch danach eher unwahrscheinlich.

Dennoch gäbe es gute Gründe für eine neue Partei Sixties+: Ungenutzte persönliche, berufliche und politische Erfahrung zahlreicher Bürger und Bürgerinnen im Alter 60+  / Abnehmende soziale  Integration nach dem Erreichen des Renten- bzw. Pensionsalters / Mangelnde existentielle Sinngebung auch bei den Senioren, die finanziell gut gestellt sind und überdurchschnittlich konsumieren können / Mangelnde Vernetzung insbesondere bei älteren Singles / Mangelnde Rechtsberatung und Vertretung älterer Bürger in wirtschaftlichen und Gesundheitsfragen / Wenig geeignete Bildungsangebote für Rentner, die nicht durch Beruf und soziale Stellung daran gewöhnt sind, diese von sich aus zu organisieren / Vorenthalten von sozialen Kontakten zu Menschen verschiedenen Alters und insbesondere zu Kindern / Mangelnde Nutzung der Möglichkeit, dass Ältere jüngere Menschen ehrenamtlich beraten und betreuen / Patenschaften /  Kontaktbörsen für Hobbies, Selbsthilfe und Partnerschaft… (Der Beitrag wird fortgesetzt)

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12.4.2012 von admin.

Quelle: ndr.de / 11.4.2012 /NDR / Redaktion NDR info, REDEZEIT: “Der Schriftsteller Günter Grass hat den Staat Israel kritisiert. Die Atommacht Israel gefährde den ohnehin brüchigen Weltfrieden, schrieb er in einem als Gedicht veröffentlichten Text. Die Worte stießen auf viel Widerspruch, in deutschen Feuilletons wie auch in Israel. Dort wurde der Schriftsteller zur unerwünschten Person erklärt. Wo verläuft die Grenze zwischen der im politischen Geschäft üblichen Kritik am Staat Israel und Antisemitismus? Wie verbreitet ist antisemitisches Gedankengut in Deutschland?” Lesen und hören Sie weiter auf >> ndr.de

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12.4.2012 von admin.

Quelle: wsws.org / 6.4.2012 / Ulrich Rippert, World Socialiste Web Site, wsws.org, mit einer Kritik des überwiegend ablehnenden Medienechos auf die im Gedicht des deutschen Literaturnobelpreisträgers Günter Grass zum Ausdruck kommende Kritik an der Israelischen Regierung 2012. Lesen Sie weiter auf >> wsws.org Den Rest des Eintrags lesen »

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11.4.2012 von admin.

Quelle: vorratsdatenspeicherung.de / 2012 /Redaktion 1000news.de: Wir empfehlen unseren Lesern und Leserinnen aus aktuellem Anlass die gut verständliche >> Handreichung<< des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung 2012:
PDF: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/images/handreichung.pdf / >> PDF

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8.4.2012 von admin.

Quelle: tagesschau.de  / 4.4.2012 /Kommentar Thomas Nehls, WDR / Thema: Günter Grass, Israel-Kritik, 2012 / “(….) Unter dem Strich könnte für den Literaturnobelpreisträger die Ausweitung auf den Friedensnobelpreis in Erwägung gezogen werden. Wehe dem, der das offiziell vorschlägt. Er dürfte in Deutschland medial und politisch schneller zur Strecke gebracht werden, als es selbst die ärgsten Verfechter doppelter Standards für möglich halten.(..)” Lesen Sie weiter auf >> tagesschau.de

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7.4.2012 von admin.

Quelle: fr-online.de / 7.4.2012 /”Der Literaturnobelpreisträger Günter Grass erntet für sein Israel-Gedicht weiter scharfe Kritik aus dem In- und Ausland - auch von Schriftstellerkollegen.” /Lesen Sie weiter auf >> fr-online.de … Den Rest des Eintrags lesen »

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24.3.2012 von admin.

Quelle: zeit.de /Unter Berufung auf die Nachrichtenagenturen  dpa, Reuters und AFP berichtet ZEIT ONLINE am 8. März 2012, dass “auf dem Gelände des stillgelegten Atomkraftwerks Brunsbüttel in Schleswig-Holstein” stark korrodierte Fässer mit Atommüll entdeckt worden sind. Die zuständige Atomaufsicht beim Justizministerium in der Landeshauptstadt Kiel  habe erklärt, dass “unzulässige Radioaktivität” nicht ausgetreten sei und für die Anwohner und Mitarbeiter des stillgelegten Atomkraftwerks keine Gefahr bestehe.  Lesen Sie weiter auf >> zeit.de

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18.3.2012 von admin.

Quelle: 1000news.de / 18.3.2012 /Kann man mit den Ideen von gestern die Zukunft eröffnen? - Deutschland wählt den neuen Bundespräsidenten - Anmerkungen zum 18. März auf 1000news.de / Kommentar: Er will sich mit neuen Themen befassen und dazulernen, der gerade gewählte deutsche Bundespräsident und außerdem das Volk daran erinnnern, welche großen politischen Freiheiten es schon genießt, wenn man zum Vergleich in die Geschichte des Landes zurückschaut. Von “Annäherung” spricht er in seiner kurzen Rede aus Anlass seiner Wahl in der Deutschen Bundesversammlung am 18. März 2012, Den Rest des Eintrags lesen »

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17.3.2012 von admin.

Quelle: hr-online.de / hr-INFO, 16.3.2012  /hr: “Die hessische Praxis beim Einsatz sogenannter Staatstrojaner sei “nicht mit den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Datenverarbeitung zu vereinbaren”, stellte der Datenschutzbeauftragte des Landes, Ronellenfitsch, fest”. Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ist in Hessen seit 2007 mindestens viermal praktiziert worden, ohne dass die dafür vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt und die Anwendungsbestimmungen ausreichend beachtet wurden. Lesen Sie weiter auf >> hr-online.de

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1.3.2012 von admin.

Quelle: hr2 Kultur / Hessischer Rundfunk, 2. Hörfunkprogramm / 26.2.2012 / 18.05h / “Abstellgleis für alle”, Radiofeature von Wilm Hüffer (SWR) / 1000news.de: Ist  der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger der eigentliche Initiator des teuren und umstrittenen Bahnprojekts “Stuttgart 21″?  / Der Verkehrsexperte Michael Holzey und der ehemalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee  äußern sich u.a. im Radiofeature von Wilm Hüffer (SWR) zur politischen Entscheidungsfindung, Kostenentwicklung und zur Kritik am Bau des Bahnprojekts “Stuttgart 21″ / Den Rest des Eintrags lesen »

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