Infos

Sie befinden sich in den Archiven der Kategorie Europa.

Calendar
Mai 2012
M D M D F S S
« Apr    
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031  
Kategorien
Letzte Einträge

Archiv der Kategorie Europa

Braucht Europa keinen Ökostrom? Die EU-Kommission will das Ende der Förderung, FAZ.net, 19.5.2012

Quelle: FAZ.net / 19.5.2012 / “(..) Die Energiekosten seien für viele Menschen gerade angesichts der wirtschaftlich schlechten Lage inzwischen oft zu hoch. Die Preise für Energiequellen wie die Sonnen- und Windkraft müssten deshalb so schnell wie möglich den freien Marktkräften überlassen werden.(..)” / Lesen Sie weiter auf >> FAZ.net

Wer hätte das gedacht? : “Es ist offensichtlich, dass die Umsetzung der Energiewende noch große Anstrengungen erfordert” - Der Kommentar zur Energiewende auf 1000news.de :: wissen, was zählt

Quelle:  tagesschau.de /16.5.2012 /Wer hätte das gedacht? : “Es ist offensichtlich, dass die Umsetzung der Energiewende noch große Anstrengungen erfordert” - Die Energiewende auf 1000news.de / Kommentar 1000news.de, Mai 2012, Stephan Fröhder: Dass es  an der Energiewende allein nicht liegen kann, dass der deutsche Bundesminster für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Mai 2012 ausgewechselt wurde, haben die zahlreichen Berichte, Stellungnahmen und Kommentare zur Entlassung von Norbert Röttgen, CDU, durch die deutsche Bundeskanzlerin am 17.5.2012 deutlich gemacht. Überraschend dabei ist aber nicht, dass der in energiepolitischen Fachkreisen durchaus geschätzte bisherige Umweltminister  so plötzlich gehen musste, sondern die damit einhergehende angebliche Neubewertung der Energiewende als Aufgabe der aktuellen deutschen Politik. Den Rest des Eintrags lesen »

Which trees could provide the timber of the future? - “Reinforce” shows “30 different species of trees from around the world at 37 sites along Europe’s Atlantic coast”, dw.de, 9.5.2012

Source: dw.de / “(..) Policies in the UK, as well as other European countries, led to the spread of monoculture tree planting, which has left forests vulnerable to a changing climate as well as disease, according to Rupert Pigot, head of policy at Confor, which promotes forestry in the UK.(..)”

Goldene Zeiten für die Solarindustrie? USA belegen Solartechnik aus China mit Einfuhrzöllen zwischen 30 und 250 Prozent, nzz.ch, 18.5.2012

Quelle: nzz.ch / 18.5.2012 /Neue Zürcher Zeitung (sda/dpa/Reuters/tsf.) / #USA  #Solarindustrie #Einfuhrzölle #China /  Goldene Zeiten für die Solarindustrie? USA belegen Solartechnik aus China mit Einfuhrzöllen zwischen 30 und 250 Prozent, nzz.ch, 18.5.2012 / Das amerikanische Handelsministerium hat nach dem Bericht der Neuen Zürcher Zeitung vom 18. Mai 2012 Importe von Solaranlagen aus China mit hohen Strafzöllen belegt. Den Rest des Eintrags lesen »

“Wir sind am Anfang. Wir merken, dass es so nicht mehr geht, dass der Kapitalismus am Ende ist” - Konstantin Wecker, FR 16.5.2012

Quelle: fr-online.de 16.5.2012 / Interview Konstantin Wecker / Mai 2012 / “(..) Ich bin der Meinung, dass wir jetzt versuchen müssen, in unserer Empörung unsere ganze Vernunft zusammenzunehmen und durch die Vernetzung von verschiedenen Gedanken und Ideen an einem neuen System zu arbeiten”, erklärt der international bekannte Liedermacher und Sänger Konstantin Wecker gegenüber der Frankfurter Rundschau Den Rest des Eintrags lesen »

“Den Aufbruch wagen” - Alois Glück fordert ein erneuertes christliches Leitbild für eine zukunftsfähige Gesellschaft - hr 2 Kultur, Mai 2012 #Katholikentag

Quelle: hr2 Kultur / Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main / 15.5.2012 / Thema: #Kirche #Umwelt #Wertewandel #Katholikentag 2012 #Laienkatholizismus #Demokratie #Nachhaltigkeit #Zukunft /”Den Aufbruch wagen” - Alois Glück fordert ein erneuertes christliches Leitbild für eine zukunftsfähige Gesellschaft - hr 2 Kultur, Mai 2012 / #Katholikentag / 1000news.de: Alois Glück im Gespräch mit Lothar Bauerochse (hr-Kirchenredaktion), Sendung Doppelkopf auf hr2, 15.5.2012, 12.05h und 23.05h (ab 16.5.2012 auch als Podcast)

hr2 Kultur: “Ein Signal des Aufbruchs soll der diesjährige Katholikentag sein. Dazu werden ab 16. Mai rund 30.000 Katholiken in Mannheim erwartet. Der frühere CSU-Politiker Alois Glück ist Präsident des „Zentralkomitees der deutschen Katholiken“ und damit gleichsam Chef des Katholikentages.” Den Rest des Eintrags lesen »

“Es wartet schon das größte Problem: Die Energiewende!” - Ulrich Deppendorf, ARD, 14.5.2012 / Lesen Sie weiter auf tagesschau.de und 1000news.de / news-online.de :: wissen, was zählt

Quelle: ARD / tagesthemen / 14.5.2012 / “Es wartet schon das größte Problem: Die Energiewende!” - Kommentar Ulrich Deppendorf, ARD, 14.5.2012,  zum Ausgang der NRW-Landtagswahl am 13.5.2012 und zu den Konsequenzen für die Politik der Bundesregierung /

Zwei Jahrzehnte nach dem Ende des “Kalten Krieges”: Warum halten Staaten Informationen über ihr atomares Rüstungspotenzial noch immer geheim? - 1000news.de :: wissen, was zählt

Quelle: hsfk.de / 1000news.de, 2012, Thema: Rüstungskontrolle, Atomwaffen / “Zwei Jahrzehnte nach dem Ende des “Kalten Krieges”: Warum halten Staaten Informationen über ihr atomares Rüstungspotenzial noch immer geheim? Wer entwickelt, verkauft und recycelt heute Atomwaffen? Welche Länder beachten die internationalen Verträge über Rüstungskontrolle? - 1000news.de :: wissen, was zählt ” / Annette Schaper, Projektleitung “Transparenz in der nuklearen Rüstungskontrolle”/HSFK 2003-2004  : “Es gibt mehrere Motive für Geheimhaltung: Sie kann der Nichtverbreitung dienen, der nationalen Sicherheit, sie kann eine Funktion als Statussymbol übernehmen, sie kann eine Folge demokratischer Defizite sein, oder sie dient der heimlichen Proliferation in Staaten, die nicht Mitglied des Nichtverbreitungsvertrages sind.” - HSFK 2003 / (> Proliferation: Weiterverbreitung, > Statussymbol: Imagefaktor, Ansehensgrund) >> Lesen Sie weiter auf >> hsfk.de

“Am Wochenende wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt” nzz.ch, 12.5.’12

Quelle: nzz.ch / 12.5.2012 / Neue Zürcher Zeitung / “Am Wochenende wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Dieser Urnengang ist für ganz Europa von eminenter Bedeutung, denn das Bundesland zählt fast 18 Millionen Einwohner und stünde als Nationalstaat im Vergleich der internationalen Wirtschaftskraft an achtzehnter Stelle.” nzz.ch, 12.5.2012″ /”(..) Den Fehler, Kraft nicht ernst zu nehmen, macht heute in der SPD-Chefetage niemand mehr. Beim letzten Berliner Parteitag avancierte sie unverhofft zum Star, wurde mit blendenden 97 Prozent zur Stellvertreterin von Parteichef Gabriel gewählt und gilt seither vielen als potenzielle Kanzlerkandidatin. Solche Ambitionen hat sie zwar dementiert. Doch kalkulierte Bescheidenheit ist wohlfeil (..). / Lesen Sie weiter auf >> nzz.ch

NRW state elections: “It’s Germany’s largest state and holds significant political sway in Berlin - at federal level.” dw.de, 11.5.2012

Quelle: dw.de / Deutsche Welle: “State elections in North Rhine-Westphalia (NRW) have always been a good indicator of what’s to come at general elections. It’s Germany’s largest state and holds significant political sway in Berlin - at federal level.”  Den Rest des Eintrags lesen »

Die Grünen im Allzeithoch? - Warum sich die traditionelle Umweltpartei mit dem Erreichten nicht zufrieden geben sollte, Kommentar 1000news.de, Mai 2012

Quelle: 1000news.de / 7.5.2012 /Die Grünen im Allzeithoch? - Warum sich die traditionelle Umweltpartei mit 14 Prozent nicht zufrieden geben sollte, 1000news.de, Mai 2012   / Kommentar 1000news.de: Wenn im Wahlstudio des Ersten Deutschen Fernsehens anlässlich der ersten Hochrechnungen (Wahlergebnisprognosen) das gewohnte Wahlergebnis von Bündnis 90 / Die Grünen  mit dem Begriff “Allzeithoch” in Verbindung gebracht wird, kann der falsche Eindruck entstehen, dass die grünen Erfolge sicher und beim Wähler  ‘im Abonnement’ zu haben sind. Am Tag nach den Wahlen im deutschen Bundesland Schleswig-Holstein, aber auch in Frankreich und Griechenland, stellt sich für die grüne Politik nicht nur die Frage nach den Gründen aktueller Erfolge und Misserfolge, sondern auch die nach einer langfristigen Perspektive. Den Rest des Eintrags lesen »

Nachgelesen auf heute.de: “Dass Israel ein breites Arsenal an Atomwaffen hat, ist ein offenes Geheimnis.” - Nahostexpertin Margret Johannsen, IFSH, 4.4.2012

Quelle: heute.de / 4.4.2012 /”Dass Israel ein breites Arsenal an Atomwaffen hat, ist ein offenes Geheimnis. Ein Gedicht sei aber nicht die richtige Form, um sich mit dieser komplizierten Materie auseinanderzusetzen, so Nahost-Expertin Margret Johannsen” Margret Johannsen, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH). Lesen Sie weiter auf >> heute.de

Den Rest des Eintrags lesen »

Kommunalwahl in Italien: Der Freeclimber Federico Pizzarotti (Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo) erreicht in Parma zwanzig Prozent der Stimmen, DER STANDARD, 9.5.2012

Quelle: derStandard.at / 9.5.2012 /Kommunalwahl in Italien: Der Freeclimber Federico Pizzarotti (Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo) erreicht in Parma zwanzig Prozent der Stimmen, DER STANDARD, 9.5.2012 / “(..) Seit Dienstag ist Federico Pizzarotti Italiens begehrtester Mann. Rund um die Uhr bedrängen Journalisten den bisher unbekannten 39-Jährigen: Er könnte in zwei Wochen zum Bürgermeister von Parma aufsteigen. Mit 20 Prozent schaffte der Polit-Neuling den Einzug in die Stichwahl. Der Freeclimber gehört zur Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo - dem Schreckgespenst der etablierten Parteien.(..)” Lesen Sie weiter auf >> derStandard.at

Man muss nicht Jura studiert haben, um sich in Deutschland beim Bundesverfassungsgericht zu beschweren - Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, plädiert für die Erhaltung der Demokratie, sueddeutsche.de, 25.3.2012

Quelle: sueddeutsche.de / 25.3.2012 /“Man muss nicht Juristerei (Rechtswissenschaften)  studiert haben, um ans Bundesverfassungsgericht zu schreiben” - Heribert Prantl plädiert für Demokratie… / Thema Bundesverfassungsgericht (BVG) / Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung, spricht sich in seinem Kommentar gegen eine vom BVG gewünschte Gesetzesänderung aus… : / “(..) Diese vielen Verfassungsbeschwerden, eigentlich ein Vertrauensbeweis, sind ihnen lästig. Die Richter fühlen sich da wie Goldwäscher, die im Sand nach Goldstaub und Nuggets suchen müssen. Das ist ihnen zu mühselig. Sie wollen die Zeit besser nutzen - um Politik zu machen, um der Regierung ihre Grenzen aufzuzeigen, um in den Großfragen der Zeit die Linien zu ziehen. Deshalb werben der Präsident und der Vizepräsident des Verfassungsgerichts für eine Gesetzesänderung, die das Ziel hat, Karlsruhe mittels einer “Mutwillensgebühr” von ein paar Tausend Verfassungsbeschwerden zu befreien. Die kleinen Leute sollen zahlen, wenn sie das hohe Gericht schon mit vermeintlichem Unsinn beschäftigen.(..)” /

“Ende des napoleonischen Führungsstils”? - Pressestimmen zum Regierungswechsel in Frankreich, 1000news.de, Mai 2012

Quelle: 1000news.de / “Ende des napoleonischen Führungsstils”? - Pressestimmen zum Regierungswechsel in Frankreich, Mai 2012  / Die NZZ sagt am 7.5.2012: “Die Unterstützung der Franzosen für Sarkozy, die sich in der Wahl von 2007 zeigte, entpuppte sich bald als Missverständnis. Mit seinem Führungsstil, der zu viel Napoleonisches enthielt, eckte Sarkozy an. Er wollte immer alles oder nichts und scheiterte zuletzt.” / Die FAZ bezeichnet den Wahlsieg des François Hollande als den “Der Triumph des geborenen Verlierers” /Die Süddeutsche Zeitung spricht vom “Unsicherheitsfaktor Frankreich” : “In Frankreich soll nach dem Willen der Wähler Hollande nun eine Wachstumsstrategie durchsetzen. Und der richtete auch prompt eine klare Botschaft an Europa…” / Den Rest des Eintrags lesen »

François Hollande élu président de la République - François Hollande ist Frankreichs neuer Präsident

Quelle: derStandard.at, 6.5.2012 / Le Monde, 6.5.2012 /”Le candidat du PS a devancé Nicolas Sarkozy au second tour de l’élection présidentielle, avec 51,9 % des voix contre 48,1 % au président sortant, selon les estimations Ipsos pour “Le Monde”, France télévisions et Radio France à partir des premiers bulletins dépouillés.” (Le Monde, 6.5.2012)

Un plan Marschall pour l’Europe? - “Avec une enveloppe de 200 milliards d’euros destinée à financer des infrastructures ou des projets énergétiques pour relancer la croissance en Europe”, dw.de, 3.5.2012

Source: dw.de / 03.05.2012 / “Alors que François Hollande affirme qu’il veut ajouter un volet croissance à la rigueur budgétaire, c’est au tour de l’Espagne, l’Italie et les Pays-Bas de se joindre à ceux qui critiquent la rigueur allemande.” >> dw.de

“Frischen Wind bringt momentan nur der prominente Satiriker Beppe Grillo” - Beginnt mit den Kommunalwahlen am 6. Mai in Italien eine neue politische Ära?, derStandard.at, 2.5.2012

Quelle: derStandard.at, 2.5.2012 / arte TV Journal, 4.5.2012 /Kommentar 1000news.de: Wenn die Komiker politisch klarer und glaubwürdiger auftreten als die gewählten Repräsentanten in Parlament und Regierung, ist in der bisher geübten demokratischen Praxis etwas schief gelaufen. So lange das Volk noch die Regierung wählt - und nicht umgekehrt (vgl. Bertolt Brecht) - , müssen Parteien, Medien und die Entscheider in Politik und Wirtschaft europäischer Prägung (selbst-) kritisch prüfen, in welchem Interesse sie ihre Entscheidungen eigentlich treffen. /   DER STANDARD, 2.5.2012, Das Schreckgespenst der Kommunalwahl /  “(..) Es wird gewählt und keiner geht hin - ein plausibles Szenario für die Kommunalwahlen am kommenden Sonntag und Montag in Italien. In 1015 Gemeinden steht eine Neuwahl der Volksvertretung an, doch keine der arrivierten Parteien kann davon ausgehen, heil aus diesem Urnengang hervorzugehen, nachdem, wieder einmal, mehrere Korruptionsskandale erster Güte aufgedeckt wurden. Mehreren Umfragen zufolge wollen viele Italiener die Parteien bestrafen, indem sie erst gar nicht zur Wahl gehen.” Lesen Sie weiter auf >> beppegrillo.it und >>  derStandard.at

“On Sunday, May 6, voters in France will vote in the run-off presidential election” - dw.de

Source: dw.de, 2.5.2012 / “France set to choose: Sarkozy or Hollande” / “(..) Polls put socialist Francois Hollande around seven percentage points ahead of conservative Nicolas Sarkozy who faces a difficult, and perhaps impossible, task to close that gap. (..) Whatever the outcome of Sunday’s run-off election, it’s clear that the French political landscape is shifting. (..)” / >> dw.de

“C’est la surprise du chef. Et c’est une grosse surprise. Contrairement à ce qu’il avait laissé entendre ces dernières semaines, François Bayrou a choisi un candidat pour le second tour, en affirmant qu’il votera pour François Hollande.”

Source: Le Monde / 03.05.2012 /”C’est la surprise du chef. Et c’est une grosse surprise. Contrairement à ce qu’il avait laissé entendre ces dernières semaines, François Bayrou a choisi un candidat pour le second tour, en affirmant qu’il votera pour François Hollande.” >> Le Monde

Sind die Präsidentschaftswahlen in Frankreich schon entschieden? François Bayrou (Zentrum) entscheidet sich für François Hollande, Le Monde, NZZ, 3.5.2012

Quelle: nzz.ch / Le Monde / 3.5.2012 /”(..)Der französische Zentrumspolitiker François Bayrou hat sich am Donnerstagabend hinter die Kandidatur François Hollandes gestellt.(..) François Bayrou, der als Kndina im ersten Wahlgang rund neun Prozent der Stimmen erhalten hat, gab laut Neue Zürcher Zeitung und le Monde vom 3. Mai 2012  seinen Anhängern zwar keine direkte Wahlempfehlung, will aber selbst am kommenden Sonntag für Hollande stimmen. NZZ: “Die Politik von Nicolas Sarkozy in Einwanderungsfragen nannte er «obsessiv», was nicht nur seinem Gedankengut und jenem der Zentristen, sondern auch der Idee der Republik und dem Gaullismus widerspreche.”

Gibt es eine Diskussion zwischen den Staats- und Regierungschefs und dem Europäischen Parlament? - Martin Schulz, Präsident, im Interview, FAZ, 13.4.2012

Quelle: FAZ.net / Frankfurter Allgemeine Zeitung /Gibt es eine Diskussion zwischen den Staats- und Regierungschefs und dem Europäischen Parlament? - Martin Schulz im Interview, 13.4.2012 /”(..) Aber die Wirklichkeit sieht heute so aus, dass die gesamte geballte exekutive Macht der EU, die 27 Regierungen plus die Kommission, zusammen im Europäischen Rat am Tisch sitzen. Und da ist der eine Arm der EU-Gesetzgebung, der Ministerrat, in Form der rotierenden Präsidentschaft der Mitgliedstaaten immer mit dabei. Wir nicht. Diese Ungleichbehandlung akzeptiere ich nicht.(..)”   Lesen Sie weiter auf >> FAZ.net

“Es sind letztendlich die Märkte…” - Richtig, Beatrice! :-) :: Aber soll der Euro das Maß aller Dinge sein? - ZDF-Talk Maybrit Illner, 26.4.2012

Quelle: zdf.de / ZDF, 26.4.2012 / Maybrit Illner, “Rückkehr der Euro-Krise…”  mit Beatrice Weder die Mauro (Sachverständigenrat), Sigmar Gabriel (SPD), Steffen Kampeter (CDU), Dirk Müller, Jürgen Stark (EZB) und Rafael Eduardo Wefers Verastegui (Blogger) / “Es sind letztendlich die Märkte…” - Richtig, Beatrice! :-)  /Sind die Staaten in Europa wirklich nicht “in der Lage, einen vernünftigen Haushalt” aufzustellen oder haben sie die falsche Währung? Der prominente Finanzexperte Dirk Müller, Frankfurter Börse, erachtet den Euro für viel zu stark als das eine nationale Regierung in Griechenland oder Spanien  aktuell ihre Verschuldungsprobleme allein durch “Sparen”bzw. ‘Senkung der Verschuldung’  lösen könnte. Den Rest des Eintrags lesen »

Blockiert in Deutschland der Innenminister die Gesetzgebung? - Ohne die Vorratsdatenspeicherung geht in Berlin angeblich nichts - fr-online.de, 30.4.2012

Quelle: fr-online.de / 30.4.2012 / Christian Bommarius / Leitartikel / “Vorratsdatenspeicherung: Kinderspiel des Innenministers” / Die Frankfurter Rundschau (FR) berichtet in ihrer Online-Ausgabe vom 30.4.2012, dass “es in der Koalition keinen Streit um die im Bundesjustizministerium erarbeitete Novelle zur Rechtsbehelfsbelehrung” gibt. Gleichwohl blockiere der Bundesinnenminister die Verabschiedung dieses und anderer Gesetze, “weil und solange die Bundesjustizministerin ihre Haltung im Streit um die Vorratsdatenspeicherung nicht aufgegeben hat”. Das  Gleiche gelte für das von der Bundesjustizministerin vorgelegte Gesetz zum Patentrecht, “für das Gesetz zur Kostenrechtsmodernisierung, für das Gesetz zur Schlichtung im Luftverkehr, für das Gesetz zu einem zivilrechtlichen Haager Übereinkommen und für das Gesetz zur Prozesskosten- und Beratungshilfe.” Den Rest des Eintrags lesen »

“The existing concrete mantle was already considered to be in danger of collapse in the 90s” - A coffin for Chernobyl, dw.de, 26.4.2012,

Source: dw.de / 26.4.2012 /  “The existing concrete mantle was already considered to be in danger of collapse in the 90s” - A new coffin for Chernobyl, dw.de, 26.4.2012 /”(..) The official date for the start of construction is April 26, the 26th anniversary of the Chernobyl reactor disaster. That’s when work should start on a new sarcophagus for Block 4 of the nuclear power station. The existing one was put up in a hurry in the first few months after the accident. (..)” Read more >> dw.de

“Die USA haben fast keinen Datenschutz - ist das allen klar?”, 1000news.de :: wissen, was zählt / hr2 Kulturradio, Der Tag, 20.4.2012

Quelle: hr2.de / Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main, 2. Hörfunkprogramm / 20.4.2012 /”Die USA haben fast keinen Datenschutz - ist das allen klar?”, 1000news.de :: wissen, was zählt, hr 2, Kulturradio, Der Tag, 20.4.2012 / Lesen Sie weiter auf >> hr2.de

Nachgelesen - Thema Iran, Atomprogramm, 2012: “Man weiß wenig über die Intentionen dahinter. Es wird natürlich vermutet, weil es viele Unregelmäßigkeiten gab, dass das Programm eine militärische Dimension hat.”, dradio.de, 2012

Quelle: dradio.de / 2012 /Kommentar 1000news.de: Wenn Experten selbst nur vermuten, was die Tatsachen sein könnten, gewinnen regelmäßig und international verbreitete kurze Nachrichten und Interpretationen zur aktuellen Weltlage, zu Krieg und Frieden eine unverhältnismäßig große Bedeutung. Mit der Zeit glauben wir nämlich, was am häufigsten gesendet und wiederholt wurde.
Auch bei der 2012 wieder gestellten Frage, ob der Iran Atomwaffen bauen, besitzen oder in der Zukunft gar benutzen will, bieten die westlichen Medien ihren Lesern, Hörern und Zuschauern seit Jahren mehr Spekulationen als Tatsachen an. Den Rest des Eintrags lesen »

Datenschutz 2012: “Die Umsetzung einer verfassungsrechtlich so fragwürdigen Richtlinie, die bereits im Sommer novelliert werden soll und überdies dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vorliegt, ist schlicht grober Unfug.” Konstantin von Notz, MdB, Grüne

Quelle:  von-notz.de / 19.4.2012  /Thema: #Datenschutz, #Vorratsdatenspeicherung, #Verfasssungsgericht (BVG), #EU-Richtlinie, #Bundestag, #Netzpolitik / “Die Umsetzung einer verfassungsrechtlich so fragwürdigen Richtlinie, die bereits im Sommer novelliert werden soll und überdies dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vorliegt, ist schlicht grober Unfug.” /Konstantin von Notz, MdB, B. 90 /Die Grünen /

“Die Vorratsdatenspeicherung, so fürchten sie, höhle Anwalts-, Arzt-, Seelsorge-, Beratungs- und andere Berufsgeheimnisse aus, sie untergrabe auch den Schutz journalistischer Quellen und beschädige so die Pressefreiheit im Kern” / Heribert Prantl, sueddeutsche.de, 2.1.2012

Quelle: sueddeutsche.de /Süddeutsche Zeitung, 2.1.2012 / “Streit um die Vorratsdatenspeicherung Speichern, was das Zeug hält…” / Heribert Prantl /Thema: Vorratsdatenspeicherung / “(..)  Der besonders vehemente Protest der Berufsverbände von Vertrauensberufen hat einen nachvollziehbaren Grund: Die Vorratsdatenspeicherung, so fürchten sie, höhle Anwalts-, Arzt-, Seelsorge-, Beratungs- und andere Berufsgeheimnisse aus, sie untergrabe auch den Schutz journalistischer Quellen und beschädige so die Pressefreiheit im Kern.In der Tat: Wenn jede elektronische Kontaktaufnahme von oder zu einem Pressevertreter für einen längeren Zeitraum von Sicherheitsbehörden rückverfolgbar ist, muss man kein Datenschützer und kein Presseverbandsfunktionär sein, um zu erkennen, was das bedeuten kann: Einschüchterung. Wer befürchten muss, dass ihm ein Strick gedreht wird, wenn er sich an einen Journalisten wendet, der lässt das dann lieber bleiben.(..)”   Lesen Sie weiter auf >> sueddeutsche.de

Keine Neuregelung des Gesetzes über die Vorratsdatenspeicherung möglich? Der Bundesinnenminister wünscht keine Kompromisse / 2012 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, dradio

Quelle: dradio.de / 19.4.2012 / “Schaar: Friedrich verschleppt Neuregelung über Datenspeicherung” /Den Nachrichten von dradio.de vom 19.4.2012 zufolge hat der Bundesbeauftragte für Datenschutz, peter Schaar, in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung Bundesinnenminister Friedrich “vorgeworfen, eine Neuregelung bei der Vorratsdatenspeicherung zu verschleppen”. Schaar sagte demnach, das Innenministerium verweigere den Dialog über die vom Bundesdatenschutzbeauftragten gemachten Vorschlägen zur Vorratsdatenspeicherung. Ebenso verfahre der Innenminister mit der Bundesjustizministerin. Peter Schaar  wandte sich außerdem dagegen, die Daten zu lange speichern. Den Rest des Eintrags lesen »