Nach dem Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten geht die Diskussion über die Abschaffung des Amtes weiter: Hat hier eigentlich die Verfassung versagt oder Politik, Medien und Gesellschaft? >> news-online.de :: wissen, was zählt <<

Quelle: 1000news.de / 17.2.2012 / Thema: Der deutsche Bundespräsident tritt zurück / “Nach dem Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten geht die Diskussion über die Abschaffung des Amtes weiter: Hat hier eigentlich die Verfassung versagt oder Politik, Medien und Gesellschaft? >> news-online.de :: wissen, was zählt <<  / Kommentar 1000news - news-online.de: Die Eile, mit der nach dem Rücktritt des bisherigen deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff am 17.2.2012 in Berlin die Entscheidung über den Nachfolger getroffen werden soll, lässt daran zweifeln, ob die Analyse der neuerlich eingetretenen Präsidentenkrise seitens der amtierenden Regierung erwünscht ist. Die in den vergangegnen Wochen in den Medien geführten Debatten über das  Verhalten des Christian Wulff im Amt des Bundespräsidenten und davor haben zudem die Frage nach dem Amt, der Aufgabe und der politischen Wirkung des deutschen Staatsoberhaupts in den Hintergrund treten lassen. Die eigentlichen, hinter der “Wulff-Affäre” bestehenden Probleme wurden dadurch nicht zum Vorschein gebracht. Und: Wer von den beteiligten Politikern, Kommentatoren und Fernsehzuschauern will schon genau wissen, wo die Ursachen des zweiten Präsidentenrücktritts in der Ära Merkel liegen könnten? Immerhin darf vor einer weiteren “Personalisierung” der so genannten “Affäre Wulff” gewarnt werden: Ist der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident wirklich der erste Politiker in Deutschland, der in den Verdacht der ‘Vorteilsname im Amt’ geraten ist? Und wenn nicht: Mit welchen Maßstäben wird jeweils gemessen? Welchen Politikern verzeiht die von den Medien mit Information und Kommentar versorgte Öffentlichkeit, wenn sie politische Ziele und rechtliche Bedenken den Erfordernissen der eigenen Karriere unterordnen und welchen nicht? Ist es im 21. Jahrhundert ein Zeichen einer guten und fortgeschrittenen politischen Kultur, wenn Öffentlichkeit und Wähler bei der Bewertung der nationalen Politik in Deutschland Stimmungen, Atmosphären und dem von Massenmedien und Parteiwerbung  auf- und abgebauten Images der Spitzenpolitiker folgen anstatt demokratische und rechtsstaatliche Fragen zu stellen und Aufklärung über politische Zusammenhänge zu fordern? Oder wird Demokratie bei uns schon dadurch garantiert, dass durch das Internet ein scheinbar unbegrenzter Zugriff auf Informationen aller Art und Herkunft gegeben ist? Die Redaktion von 1000news.de - selbst ein Internetmedium - bezweifelt, dass modernste interaktive Informationstechnologien (vgl. >> “Social Media” - u.a. facebook, Twitter, google+ ,  neue Realtime-TV-Formate, Online-Auftritte der Tageszeitungen, Mediatheken, Podcasts, Chat, Blogs, Nutzerkommentare, regionale und private Webseiten etc.)  wirklich die Demokratie dort “retten” können, wo politische und ökonomische Bildung, rechtsstaatliche Kenntnisse und -  bei wichtigen grundsätzlichen  Entscheidungen  - das eigentliche Interesse an Engagement und Bürgerbeteiligung fehlen. (c) 1000news.de 2012 (Der Beitag wird fortgesetzt)

Dieser Eintrag wurde am 17.2.2012 um 20:25 verfasst und befindet sich in Innenpolitik, Recht, Rechtspolitik, news-online-newsticker, Parteien, Landtagswahlen, Bürgerbeteiligung, international, Wissenschaft, Kommentar, Deutschland politisch. Sie können alle Antworten zu diesem Eintrag über den Feed RSS 2.0 mitverfolgen. Antworten sind derzeit nicht möglich, aber Sie können einen Trackback-Link von Ihrer eigenen Seite setzen.

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