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Der arabische Frühling und die Demokratieförderung - Notizen zur Jahreskonferenz der HSFK am 28. September 2011 in Frankfurt am Main II

Dieser Eintrag stammt von admin Am 29.9.2011 @ 00:06 In Arabien, Naher Osten, Türkei, Friedensforschung, Nordafrika, Kommentar, Militärpolitik, international, Wissenschaft, Außenpolitik, Deutschland politisch | Kommentarfunktion deaktiviert

Quelle: 1000news.de /Kommentar, 27./28.9.2011:  Schon im ersten Zugang auf das Thema “Der arabische Frühling und die Demokratieförderung” (vgl. HSFK/PRIF-Jahrestagung 2011, Frankfurt/M) muss dem aufmerksamen Betrachter der äußerst komplexe Ursachen- und Wirkungszusammenhang der neuen ‘Demokratiebewegung’ 2011 in Nordafrika/Nahost auffallen: Der Aufstand in Tunesien, in Ägypten und in Libyen tangiert nicht nur die Stabilität der politischen Verhältnisse in weiteren Ländern desselben Raums, sondern ganz offensichtlich auch die Interessen der Europäer, US-Amerikaner und Russlands. Die Rolle des Iran und der Türkei in der sich anbahnenden neuen Nahostkrise ist ebenso wenig geklärt wie die Frage, was der “arabische Frühling” für den alten Nahostkonflikt - insbesondere zwischen Israel und den auch 2011 wieder nach staatlicher Anerkennung verlangenden Palästinensern - bedeutet.
Wer in dieser äußerst  vielschichtigen Problemlage auf Dauer erfolgreiche Außenpolitik machen und nicht nur beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen zum Durchbruch verhelfen will, muss auf demokratische Öffentlichkeiten hoffen, die es nur im Ansatz gibt, und mit Partnern umgehen, die weder ausreichend demokratisch legitimiert noch entsprechend eingestellt, interessiert und erfahren sind. Zudem muss  die demokratiefördernde Einflussnahme aus Deutschland und Euroa selbst demokratisch sein, wenn sie glaubwürdig und wirksam sein soll. Wieviel Demokratie aber verträgt der andauernde, zwischenzeitlich verdrängte und dann wieder aufflammende Nahostkonflikt? Sind die Akteure vor Ort und in der Internationalen Politik tatsächlich an Demokratieförderung, Frieden und Interessenausgleich im Nahen Osten interessiert?  Wer kann hier gewinnen, wer verlieren? (c) sfu 2011 (Der Beitrag wird fortgesetzt)


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